Allgemeine Verkaufsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Artikel 1: Begriffsbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) werden von der Gesellschaft Argomatw LLC gestellt.
Im Folgenden bedeutet:
„Website“: die Website https://demeuria.com und alle ihre Seiten, die ausschließliches Eigentum der Gesellschaft sind.
„Produkte“ oder „Dienstleistungen“: alle Produkte (Waren) und Dienstleistungen (Leistungen), die auf der Website erworben oder gebucht werden können.
„Verkäufer“: Demeuria, juristische oder natürliche Person, die ihre Produkte oder Dienstleistungen auf der Website anbietet.
„Kunde“: der Nutzer, Privatperson oder Unternehmer, der auf der Website Produkte oder Dienstleistungen kauft.
„Verbraucher“ im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (im Folgenden „BGB“): „jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können“.
Der Nutzer, der die Website besucht und sich für die vom Verkäufer angebotenen Produkte und Dienstleistungen interessiert, wird gebeten, diese AGB vor einer Bestellung auf der Website aufmerksam zu lesen, auszudrucken und/oder auf einem dauerhaften Datenträger zu speichern. Der Kunde erkennt an, die AGB gelesen zu haben und ihnen vollumfänglich zuzustimmen.
Artikel 2: Geltung der AGB und Gegenstand der Website
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit durch Veröffentlichung einer neuen Fassung auf der Website zu ändern.
Für den Kunden gelten die AGB, die am Tag seiner Bestellung auf der Website in Kraft sind.
Die rechtlichen Informationen zum Hosting-Anbieter und zum Betreiber der Website, zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten sowie zu den Nutzungsbedingungen der Website finden sich in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen, im Impressum und in der Datenschutzerklärung dieser Website.
Diese Website bietet den Online-Verkauf von Produkten aus den Bereichen Dekoration, Lifestyle und Wohlbefinden für Ihr Zuhause an.
Die Website ist für jeden Kunden frei und kostenlos zugänglich. Mit dem Kauf eines Produkts oder einer Dienstleistung akzeptiert der Kunde diese AGB in ihrer Gesamtheit und erkennt zugleich an, von ihnen vollständig Kenntnis genommen zu haben. Diese Zustimmung kann beispielsweise durch das Ankreuzen des Kästchens neben dem Zustimmungssatz zu diesen AGB mit dem Wortlaut „Ich erkläre, alle Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Website gelesen und akzeptiert zu haben“ erfolgen. Das Ankreuzen dieses Kästchens hat denselben Wert wie eine handschriftliche Unterschrift des Kunden.
Die Zustimmung zu diesen AGB setzt voraus, dass die Kunden über die erforderliche Geschäftsfähigkeit verfügen. Ist der Kunde minderjährig oder verfügt er nicht über diese Geschäftsfähigkeit, erklärt er, die Zustimmung seines Vormunds, Betreuers oder gesetzlichen Vertreters eingeholt zu haben.
Der Kunde erkennt den Beweiswert der automatischen Aufzeichnungssysteme des Verkäufers an und verzichtet, vorbehaltlich eines Gegenbeweises, darauf, diese im Streitfall anzufechten.
Jede Bestellung von Produkten bedeutet die vorbehaltlose Annahme durch den Kunden und seine uneingeschränkte Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die gegenüber allen anderen Unterlagen (Katalogen, Werbung, Anleitungen) Vorrang haben, sofern die Gesellschaft nicht zuvor ausdrücklich etwas anderes vereinbart hat.
Artikel 3: Kundenservice
Der Kundenservice dieser Website ist per E-Mail unter contact@demeuria.com, über ein Formular oder postalisch unter der im Impressum angegebenen Anschrift erreichbar. In der E-Mail muss der Kunde seinen Vor- und Nachnamen, den Gegenstand seines Anliegens und seine Bestellnummer angeben.
Für geschäftliche Anfragen (Kooperationen, Medien, Vertragsangebote) ist die Gesellschaft ausschließlich per E-Mail unter contact@demeuria.com erreichbar.
Artikel 4: Ablauf der Bestellung und Beschreibung des Kaufvorgangs
Angeboten werden die Produkte und Dienstleistungen, die im auf der Website veröffentlichten Katalog aufgeführt sind. Jedes Produkt ist mit einer Beschreibung versehen, die der Verkäufer auf Grundlage der vom Lieferanten bereitgestellten Beschreibungen verfasst hat.
Die Fotos auf der Website sind nicht Vertragsbestandteil und können geringfügig von den abgebildeten Modellen abweichen. Diese Abweichungen entstehen durch die Einstellungen der verschiedenen Bildschirme und Kameras, die Beleuchtung der Produkte, den Aufnahmewinkel usw.
Im Folgenden wird als „Warenkorb“ das immaterielle Objekt bezeichnet, in dem alle Produkte oder Dienstleistungen zusammengefasst sind, die der Kunde per Klick für einen Kauf ausgewählt hat. Für die Bestellung wählt der Kunde das oder die gewünschten Produkte aus und legt sie in seinen „Warenkorb“, dessen Inhalt jederzeit geändert werden kann.
- Der Kunde gibt die Bestellung über die Website auf: Der Kunde erfasst und bestätigt die Bestellung auf der Website.
- Für eine Bestellung auf der Website wählt der Kunde frei ein oder mehrere Produkte aus dem Katalog der Website aus, indem er auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“ klickt. Auf der Seite „Warenkorb“ kann der Kunde die Einzelheiten seiner Bestellung prüfen und etwaige Fehler korrigieren, bevor er sie bestätigt.
- Auf der Seite „Informationen“ muss der Kunde seine Kontaktdaten eingeben. Durch Ankreuzen des entsprechenden Kästchens kann er wählen, seine Bestellung per E-Mail zu verfolgen.
- Auf der Seite „Versand“ muss der Kunde die angebotene Versandart auswählen.
- Auf der Seite „Zahlung“ muss der Kunde seine Zahlungsdaten und die Rechnungsadresse eingeben. Der Kunde kann außerdem einen Aktionscode eingeben, sofern er einen besitzt.
- Es erscheint eine vollständige Übersicht der Bestellung. Der Kunde kann alle Elemente der Bestellung ändern, bevor er sie abschließt. Der Kunde ist für etwaige Fehler in Bezug auf die Bestellung, die Produkte und die Kontaktdaten verantwortlich.
- Der Kaufvertrag kommt wirksam zustande, wenn der Kunde die Bestellung durch Klick auf die Schaltfläche zur Bestellbestätigung bestätigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und die Zahlung nach der gewählten Zahlungsart geleistet hat, unbeschadet der Ausübung des Widerrufsrechts.
Das Datum der Bestellbestätigung entspricht dem Datum des ordnungsgemäß festgestellten Eingangs der Zahlung des Gesamtpreises einschließlich Mehrwertsteuer.
Artikel 5: Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders angegeben, sind die Preise im Katalog in Euro einschließlich Mehrwertsteuer angegeben, unter Berücksichtigung der am Tag der Bestellung geltenden Mehrwertsteuer und ohne etwaige Bearbeitungs- und Versandkosten.
Demeuria behält sich das Recht vor, jede Änderung des Mehrwertsteuersatzes im Preis der Produkte oder Dienstleistungen weiterzugeben. Der Verkäufer behält sich außerdem das Recht vor, seine Preise jederzeit zu ändern. Für den Kunden gilt jedoch ausschließlich der am Tag der Bestellung im Katalog angegebene Preis.
Der Kunde kann auf dieser Website bestellen und mit den beim Bezahlvorgang angegebenen Zahlungsarten bezahlen (zum Beispiel Kredit- oder Debitkarte). Kartenzahlungen erfolgen über sichere Transaktionen, die von einem Anbieter einer Online-Zahlungsplattform bereitgestellt werden.
Diese Website hat keinen Zugriff auf Daten zu den Zahlungsmitteln des Kunden. Die Zahlung erfolgt direkt über die Bank oder den Zahlungsdienstleister, der die Zahlung des Kunden entgegennimmt. Bei Zahlung per Banküberweisung beginnen die im Artikel „Lieferungen“ dieser AGB festgelegten Lieferfristen erst mit dem Tag des tatsächlichen Zahlungseingangs beim Verkäufer, den dieser mit jedem geeigneten Mittel nachweisen kann. Die Verfügbarkeit der Produkte ist auf der Website in der Beschreibung des jeweiligen Produkts angegeben.
Demeuria archiviert die Bestellungen und Rechnungen auf einem zuverlässigen und dauerhaften Datenträger, der eine originalgetreue Kopie darstellt. Die Parteien betrachten die elektronischen Aufzeichnungen als Nachweis der zwischen ihnen erfolgten Mitteilungen, Bestellungen, Zahlungen und Transaktionen.
Artikel 6: Lieferungen
Die Lieferkosten werden dem Kunden vor jeder Zahlung mitgeteilt. Die Website liefert nach Deutschland. Die bei der Bestellung angegebenen Lieferfristen sind Richtwerte und hängen von möglichen Verzögerungen der Postdienste oder von anderen besonderen Umständen ab, die die Lieferung verhindern (Demonstrationen, schlechtes Wetter usw.).
Sofern auf der Website während des Bestellvorgangs oder in der Beschreibung der bestellten Produkte nichts anderes angegeben ist, verpflichtet sich der Verkäufer, die Produkte in jedem Fall innerhalb von höchstens dreißig (30) Tagen nach Vertragsschluss mit einem Kunden, der Verbraucher ist, zu liefern.
Bei persönlicher Übergabe kann der Kunde die Annahme eines Pakets verweigern, wenn er bei der Lieferung eine Unregelmäßigkeit feststellt (Defekt, im Vergleich zum Lieferschein fehlendes Produkt, beschädigtes Paket, zerbrochene Produkte usw.); jede Unregelmäßigkeit muss der Kunde in diesem Fall zwingend auf dem Lieferschein in Form eines handschriftlichen Vorbehalts mit seiner Unterschrift vermerken. Um das Annahmeverweigerungsrecht auszuüben, muss der Kunde das oder die beschädigten oder mangelhaften Pakete im Beisein des Zustellers öffnen und die beschädigte Ware von diesem wieder mitnehmen lassen. Bei Zustellung in den Briefkasten verpflichtet sich der Kunde, das Paket unverzüglich zu prüfen und den Kundenservice von Demeuria zu kontaktieren, wenn er eine Unregelmäßigkeit feststellt. Hält er diese Vorgaben nicht ein, kann der Kunde das Annahmeverweigerungsrecht nicht ausüben und der Verkäufer ist nicht verpflichtet, dem entsprechenden Antrag des Kunden nachzukommen.
Wird das Paket des Kunden vom Postdienst oder von anderen Beförderern an den Verkäufer zurückgesandt, setzt sich der Verkäufer nach Erhalt des Pakets mit dem Kunden in Verbindung, um zu erfragen, wie mit seiner Bestellung zu verfahren ist. Hat der Kunde das Paket irrtümlich abgelehnt, kann er einen erneuten Versand beantragen, sofern er die Portokosten dafür im Voraus bezahlt. Die Portokosten sind auch bei Bestellungen zu zahlen, deren Versand zum Zeitpunkt der Bestellung kostenlos war.
Bei einem Lieferfehler oder einem Umtausch (sofern das Widerrufsrecht anwendbar ist, das heißt, wenn der Kunde Verbraucher ist und der zum Erwerb des Produkts oder der Dienstleistung geschlossene Vertrag den Widerruf zulässt) muss jedes umzutauschende oder zu erstattende Produkt vollständig und in einwandfreiem Zustand an den Verkäufer zurückgesandt werden. Mängel, die auf Unachtsamkeit oder unsachgemäßen Gebrauch durch den Kunden zurückzuführen sind, können dem Verkäufer nicht zugerechnet werden.
Überschreitet die Lieferung das dem Kunden, der Verbraucher ist, bei der Bestellung genannte Datum oder die genannte Frist oder, wenn bei der Bestellung kein Datum und keine Frist genannt wurden, einen Zeitraum von dreißig (30) Tagen nach Vertragsschluss, kann der Kunde, der Verbraucher ist, nach § 323 BGB durch schriftliche Erklärung per Einschreiben mit Rückschein vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn er dem Verkäufer zuvor erfolglos eine angemessene Nachfrist zur Lieferung gesetzt hat. Dem Kunden, der Verbraucher ist, werden in diesem Fall alle gezahlten Beträge spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab dem Tag des Rücktritts erstattet. Diese Klausel gilt nicht, wenn die Lieferverzögerung auf höherer Gewalt beruht.
Sonderfall eines Pakets, dessen Sendungsnummer „zugestellt“ anzeigt, das aber nicht im Briefkasten angekommen ist: Stellt der Kunde fest und teilt dem Verkäufer mit, dass sich das Paket nicht in seinem Briefkasten befindet, obwohl die Sendungsnummer „zugestellt“ anzeigt, kann der Kundenservice ihn um zusätzliche Informationen und um ein offizielles Dokument des Beförderers bitten, das auf seine Reklamation zur Sendungsnummer antwortet. Der Verkäufer unternimmt dann alles, um die Zufriedenheit des Kunden sicherzustellen, und bietet insbesondere den sofortigen erneuten Versand der Produkte auf Kosten des Verkäufers an.
Artikel 7: Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Demeuria, Argomatw LLC, 1209 Mountain Road Pl NE, Ste N, Albuquerque, NM 87110, Vereinigte Staaten, E-Mail: contact@demeuria.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ergänzende Hinweise außerhalb der Widerrufsbelehrung: Das Widerrufsrecht nach §§ 312g, 355 BGB steht dem Kunden zu, der Verbraucher ist. Die Adresse für die Rücksendung teilt unser Kundenservice auf Anfrage unter contact@demeuria.com mit. Wir empfehlen, die Rücksendung mit einem Versanddienst mit Sendungsverfolgung vorzunehmen; andernfalls kann bei einem Paket, das den Verkäufer nicht erreicht, kein Nachforschungsauftrag bei den Postdiensten gestellt werden.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Demeuria, Argomatw LLC, 1209 Mountain Road Pl NE, Ste N, Albuquerque, NM 87110, Vereinigte Staaten
E-Mail: contact@demeuria.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
- Bezeichnung der Waren/Dienstleistung:
- Bestellt am (*)/erhalten am (*):
- Name des/der Verbraucher(s):
- Anschrift des/der Verbraucher(s):
- Bestellnummer (freiwillige Angabe):
- E-Mail-Adresse (freiwillige Angabe):
- Telefonnummer (freiwillige Angabe):
- Grund des Widerrufs (freiwillige Angabe, nicht erforderlich):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
Artikel 8: Gewährleistung für die Produkte
Für alle auf dieser Website gekauften Artikel gilt die gesetzliche Gewährleistung für Mängel nach den §§ 434 ff. BGB mit den Rechten aus § 437 BGB. Die Mängelansprüche verjähren in zwei (2) Jahren ab Lieferung der Ware (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB).
Die gesetzliche Gewährleistung gilt unabhängig von einer etwaigen zusätzlich gewährten kommerziellen Garantie.
Gesetzliche Gewährleistung
Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Kunden, der Verbraucher ist, eine mangelfreie Ware zu liefern, und haftet für Mängel, die bei der Lieferung des Produkts vorliegen.
Bei einem Mangel kann der Verbraucher als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Ware verlangen (§ 439 Abs. 1 BGB). Der Verkäufer kann die gewählte Art der Nacherfüllung jedoch verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist (§ 439 Abs. 4 BGB). In diesem Fall ist er, sofern dies nicht unmöglich ist, zur anderen Art der Nacherfüllung verpflichtet.
Mangelhaftes Produkt
Ist ein geliefertes Produkt mangelhaft, kann es an den Verkäufer zurückgesandt werden, der es ersetzt. Ist ein Ersatz nicht möglich (Produkt nicht mehr verfügbar, ausverkauft usw.), wird dem Kunden der Bestellbetrag per Überweisung erstattet. Die Kosten des Ersatz- oder Erstattungsverfahrens (insbesondere die Versandkosten für die Rücksendung des Produkts) trägt in diesem Fall der Verkäufer.
Artikel 9: Haftung
Der Verkäufer Demeuria haftet nicht für die Nichterfüllung des geschlossenen Vertrags aufgrund höherer Gewalt. In Bezug auf die gekauften Produkte haftet der Verkäufer nicht für mögliche mittelbare Schäden, die sich daraus ergeben, sowie für Betriebsausfälle, entgangenen Gewinn, Schäden oder Kosten, die entstehen könnten.
Die Auswahl und der Kauf eines Produkts oder einer Dienstleistung liegen in der alleinigen Verantwortung des Kunden. Die vollständige oder teilweise Unmöglichkeit, die Produkte zu nutzen, insbesondere wegen Inkompatibilität der Ausstattung, begründet keine Entschädigung, Erstattung oder Haftung des Verkäufers, außer bei einem nachgewiesenen Mangel, einem Defekt oder gegebenenfalls bei Ausübung des Widerrufsrechts.
Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, die Website auf eigene Gefahr und in alleiniger Verantwortung zu nutzen. Demeuria haftet in keinem Fall:
- für unmittelbare oder mittelbare Schäden, insbesondere in Bezug auf entgangenen Gewinn, Gewinneinbußen, Verlust von Kundschaft oder Daten, die sich unter anderem aus der Nutzung der Website oder im Gegenteil aus der Unmöglichkeit ihrer Nutzung ergeben könnten;
- für Funktionsstörungen, fehlenden Zugang, unsachgemäße Nutzung, eine fehlerhafte Konfiguration des Computers des Kunden oder die Verwendung eines wenig verbreiteten Browsers durch den Kunden;
- für den Inhalt von Werbung und anderen externen Links oder Quellen, auf die Kunden von der Website aus zugreifen können.
Daher kann der Verkäufer nicht haftbar gemacht werden, wenn die Eigenschaften der Produkte von den Abbildungen auf der Website abweichen oder diese fehlerhaft oder unvollständig sind.
Artikel 10: Höhere Gewalt
Als höhere Gewalt oder Zufall gelten Ereignisse außerhalb des Willens der Parteien, die diese vernünftigerweise nicht vorhersehen und nicht vernünftigerweise vermeiden oder überwinden konnten, soweit ihr Eintritt die Erfüllung der Pflichten vollständig unmöglich macht.
Der Eintritt höherer Gewalt setzt die Ausführung der Bestellung automatisch aus.
Stellen die Parteien nach Ablauf von neunzig (90) Kalendertagen fest, dass die höhere Gewalt fortbesteht, kann jede Partei die Bestellung stornieren und vom Kaufvertrag zurücktreten. Hierzu muss die zuerst handelnde Partei der anderen per Einschreiben mit Rückschein den Rücktritt vom Kaufvertrag mitteilen.
Der Rücktritt wird an dem Tag wirksam, an dem das Einschreiben erstmals zugestellt wird. In diesem Fall kann keine Partei Schadensersatz verlangen, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
Artikel 11: Rechte des geistigen Eigentums
Alle Elemente dieser Website gehören dem Verkäufer oder einem beauftragten Dritten oder werden vom Verkäufer mit Genehmigung ihrer Inhaber genutzt.
Alle auf der Website wiedergegebenen Texte, Kommentare, Werke, Illustrationen und Bilder, visuell oder akustisch, sind durch das Urheberrecht, das Markenrecht, das Recht am eigenen Bild und das Patentrecht geschützt. Niemand ist berechtigt, Elemente der Website zu vervielfältigen, zu verwerten, weiterzuverbreiten oder gleich aus welchem Grund, auch nur teilweise, zu nutzen. Jede einfache Verlinkung oder Hypertext-Verlinkung ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Gesellschaft ist streng untersagt. In jedem Fall muss jeder Link, auch wenn er stillschweigend genehmigt wurde, auf einfache Aufforderung der Gesellschaft entfernt werden.
Die Nutzung der Website ist nur für den privaten Gebrauch gestattet, vorbehaltlich abweichender oder strengerer Vorschriften des Urheberrechts. Jede vollständige oder teilweise Vervielfältigung des Katalogs der Gesellschaft ist streng untersagt. Jede andere Nutzung stellt eine Rechtsverletzung dar und wird nach den Vorschriften des Urheberrechts geahndet, sofern keine vorherige Genehmigung vorliegt.
Jede Vervielfältigung, Darstellung oder Bearbeitung der Logos und der textlichen, grafischen oder Videoinhalte ist streng untersagt und stellt eine Rechtsverletzung dar, wobei diese Aufzählung nicht abschließend ist.
Einem Kunden, der eine Rechtsverletzung begeht, kann sein Konto ohne vorherige Ankündigung und ohne Entschädigung gelöscht werden, ohne dass diese Löschung für ihn einen Nachteil darstellen kann, unbeschadet etwaiger späterer gerichtlicher Schritte des Verkäufers oder seines Beauftragten gegen ihn.
Die auf der Website enthaltenen Marken und Logos können von Demeuria oder gegebenenfalls von einem ihrer Partner eingetragen sein. Wer sie darstellt, vervielfältigt, einbindet, verbreitet oder weiterverbreitet, setzt sich den im Markengesetz (MarkenG) und im Urheberrechtsgesetz (UrhG) vorgesehenen Sanktionen aus.
Artikel 12: Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Gesellschaft erhebt die Daten des Kunden:
- a) um die Bestellung des Kunden auf ihrer Website zu bearbeiten und nachzuverfolgen; (und/oder)
- b) um den Kunden im Zusammenhang mit verschiedenen Ereignissen rund um die Gesellschaft kontaktieren zu können, insbesondere zur Aktualisierung der Produkte und zur Pflege der Kundenbeziehung; (und/oder)
- c) um Informationen zu sammeln, mit denen wir die Website und unsere Produkte verbessern können (insbesondere über Cookies).
Die erhobenen Daten werden von den vertraglich gebundenen Dienstleistern der Website verarbeitet, die mit der Verpackung und Auslieferung der bestellten Produkte beauftragt sind, sowie vom Hosting-Anbieter, der Gesellschaft Shopify Inc., deren Server gesichert und durch eine Firewall geschützt sind.
Die Gesellschaft bewahrt die erhobenen Daten nur für den Zeitraum auf, der den oben genannten Erhebungszwecken entspricht und in keinem Fall fünf (5) Jahre überschreiten darf.
Gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016, der sogenannten Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat der Kunde ein Recht auf Auskunft, Änderung, Berichtigung, Löschung oder Widerspruch aus berechtigten Gründen in Bezug auf seine Daten.
Der Kunde kann seine Rechte per E-Mail unter contact@demeuria.com ausüben.
Artikel 13: Kommentare und sonstige Vorschläge der Nutzer
Übermittelt der Kunde Ideen, Vorschläge oder sonstige Inhalte online, per E-Mail, per Post oder auf andere Weise (zusammen „Kommentare“), auf Bitte der Gesellschaft oder aus eigener Initiative, räumt der Kunde der Gesellschaft das Recht ein, jeden von ihm übermittelten Kommentar jederzeit und ohne Einschränkung zu ändern, zu kopieren, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu übersetzen und auf andere Weise in jedem Medium zu nutzen.
Die Gesellschaft ist nicht und wird nicht verpflichtet sein, (1) Kommentare vertraulich zu behandeln, (2) jemanden für einen übermittelten Kommentar zu vergüten, (3) auf Kommentare zu antworten.
Die Gesellschaft kann Inhalte überwachen, ändern oder entfernen, die sie nach alleinigem Ermessen für rechtswidrig, anstößig, bedrohlich, beleidigend, verleumderisch, pornografisch, obszön oder strafbar hält oder die geistiges Eigentum oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzen.
Der Kunde verpflichtet sich, Kommentare zu verfassen, die keine Rechte Dritter verletzen, einschließlich Urheberrechten, eingetragener Marken, Vertraulichkeit, Persönlichkeitsrechten oder sonstiger persönlicher oder eigentumsbezogener Rechte. Der Kunde verpflichtet sich, in seine Kommentare keine rechtswidrigen, verleumderischen, beleidigenden oder obszönen Inhalte aufzunehmen und sicherzustellen, dass sie keine Computerviren oder sonstige Schadsoftware enthalten, die den Betrieb der Website oder anderer verlinkter Websites beeinträchtigen könnte. Der Kunde verpflichtet sich, keine falsche E-Mail-Adresse zu verwenden, sich nicht als eine andere Person auszugeben und nicht zu versuchen, die Gesellschaft und/oder Dritte über die Herkunft seiner Kommentare zu täuschen.
Der Kunde ist für die veröffentlichten Kommentare und deren Richtigkeit in vollem Umfang verantwortlich. Die Gesellschaft übernimmt keine Haftung und lehnt jede Verpflichtung in Bezug auf die vom Kunden oder von Dritten veröffentlichten Kommentare ab.
Artikel 14: Salvatorische Klausel
Wird eine Bestimmung der AGB für rechtswidrig, nichtig oder aus einem anderen Grund für nicht durchsetzbar erklärt, gilt diese Bestimmung als von den AGB abtrennbar und berührt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen.
Diese AGB ersetzen alle früheren oder gleichzeitigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen. Die AGB dürfen vom Kunden weder abgetreten noch übertragen oder unterlizenziert werden.
In Gerichts- oder Verwaltungsverfahren im Zusammenhang mit den AGB kann eine gedruckte Fassung der AGB und aller in elektronischer Form bereitgestellten Mitteilungen verlangt werden. Die Parteien vereinbaren, dass die gesamte Korrespondenz zu diesen AGB in deutscher Sprache zu führen ist.
Artikel 15: Anwendbares Recht und Schlichtung
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen für Kunden mit Wohnsitz in Deutschland dem deutschen Recht und im Allgemeinen den Verbraucherschutzvorschriften, die im Wohnsitzstaat des Kunden, der Verbraucher ist, innerhalb der Europäischen Union gelten.
Die Website behält sich das Recht vor, gegen jeden Versuch eines betrügerischen Kaufs oder eines Kaufs mit einer nicht autorisierten, gesperrten, gestohlenen oder gefälschten Zahlungskarte strafrechtlich vorzugehen. In diesem Fall wird kein Versuch einer gütlichen Einigung akzeptiert.
Die Tatsache, dass sich eine Klausel dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als nichtig und nicht durchsetzbar erweist, stellt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht in Frage und entbindet den Kunden nicht von der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten.
Freistellung
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, die Gesellschaft, ihre verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Tochtergesellschaften, Rechtsnachfolger, Zessionare, Geschäftsführer, Vertreter, Dienstleister, Rechtsanwälte, Lieferanten und Mitarbeiter gegen alle Ansprüche oder Forderungen, einschließlich angemessener Anwaltshonorare und Gerichtskosten, zu verteidigen, schadlos zu halten und freizustellen, die ein Dritter wegen oder infolge seiner Nutzung der Website oder unserer Produkte und Dienstleistungen, seines Verstoßes gegen die Bedingungen oder seines Verstoßes gegen die hierin vorgesehenen Erklärungen, Vereinbarungen, Garantien und Pflichten geltend macht.
Nationale oder grenzüberschreitende Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Gültigkeit, Auslegung, Durchführung oder Nichtdurchführung, Unterbrechung oder Beendigung dieses Vertrags können auf Antrag des Kunden einer Schlichtung zugeführt werden.
Insbesondere kann der Schlichter die Streitigkeit nicht prüfen, wenn:
- der Kunde nicht nachweist, dass er zuvor versucht hat, die Streitigkeit durch eine schriftliche Beschwerde direkt mit der Gesellschaft zu lösen;
- der Antrag offensichtlich unbegründet oder missbräuchlich ist;
- die Streitigkeit bereits von einem anderen Schlichter oder einem Gericht geprüft wurde oder geprüft wird;
- der Verbraucher den Antrag beim Schlichter mehr als ein Jahr nach seiner schriftlichen Beschwerde bei der Gesellschaft gestellt hat;
- die Streitigkeit nicht in seine Zuständigkeit fällt.
Die Schlichtung ist für den Kunden kostenlos. Nimmt der Kunde in einer beliebigen Phase der Schlichtung einen Rechtsanwalt, einen Dritten seiner Wahl oder einen Sachverständigen zu seiner Vertretung in Anspruch, trägt er die Kosten allein.
Der Schlichter darf von den Parteien keine Weisungen entgegennehmen und nicht erfolgsabhängig vergütet werden.
Die Teilnahme an der Schlichtung schließt die Anrufung eines Gerichts nicht aus. Den Parteien steht es frei, ihre Streitigkeit unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen vor Gericht zu bringen.
Garantie auf Komponenten:
Die kommerzielle Garantie auf Komponenten ist auf 30 Tage ab dem Kaufdatum beschränkt, bei normalen Nutzungsbedingungen und sofern kein Defekt durch einen äußeren Einfluss verursacht wurde. Unter diesen Bedingungen verpflichtet sich der Verkäufer, die defekte Komponente zu ersetzen. Diese kommerzielle Garantie lässt die gesetzlichen Gewährleistungsrechte von zwei (2) Jahren nach den §§ 434 ff., 437 BGB unberührt.